Transparenzbericht

Transparenzberichte mailbox.org

 

Transparenzbericht 2015

Angesichts der aktuellen Diskussion über Ermittlungen bei Internet-Providern möchten auch wir von JPBerlin.de und mailbox.org unseren Transparenzbericht über Auskunftsersuchen von Behörden veröffentlichen und geben gerne Einblick in die jeweiligen Zahlen.

Diese sind jedoch auch im Jahr 2015 erfreulich unspektakulär gewesen:

Anzahl der Ersuchen an mailbox.org und JPBerlin.de im Jahr 2015
insgesamt: 9
davon deutsche Behörden: 9
davon ausländische Behörden: 0

Art der Behörde
Strafverfolgungsbehörden: 8
Zollbehörden: 1
Nachrichtendienste: 0

Art des Ersuchens
Bestandsdatenabfragen: 7 (mailbox.org: 6, jpberlin.de: 1)
Postfachbeschlagnahmungen: 0
Verkehrsdatenabfragen: 0
Telekommunikationsüberwachung: 2

Jede Anfrage nach Daten unserer Nutzer wird von unserem bestellten Datenschützer, sowie von unseren darauf spezialisierten Anwälten geprüft und bei fehlerhaften Anfragen abgelehnt.

Im Jahr 2015 waren die Bestandsdatenabfragen sowie Telekommunikationsabfragen formal und juristisch korrekt und wurden entsprechend von uns bearbeitet, auch wenn aufgrund der anonymen Anmeldung bei mailbox.org i.d.R. keine verwertbaren Daten gespeichert waren. Zu den TKÜ-Anordnungen lagen entsprechende Gerichtsbeschlüsse im Original vor.

Darüber hinaus richteten sich zwei weitere Vorfälle direkt gegen uns als Provider:

  1. Versuch einer urheberrechtlichen Abmahnung gegen uns als Provider JPBerlin.de, weil ein Nutzer urheberrechtlich geschütztes Material auf seiner persönlichen Webseite verwendet hatte — nach Diskussion mit dem gegnerischen Anwalt hat die Gegenseite von einer weiteren Verfolgung gegen uns abgesehen.
  2. Ermittlungsverfahren gegen unseren Geschäftsführer Peer Heinlein als Betreiber des Internet-Providers mailbox.org wegen „Anstiftung“ zur gefährlichen Körperverletzung im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Nutzer mit mailbox.org-Mailadresse. Das Verfahren wurde mailbox.org gegenüber bereits von der amtshelfenden Berliner Polizei als „ganz offensichtlichen Unsinn des ermittelnden Staatsanwaltes“ bezeichnet — pro Forma eröffnet und nach kurzer Darlegung unserer Rolle als Provider ebenso schnell wieder eingestellt.

Transparenzbericht 2014

Angesichts der aktuellen Diskussion über Ermittlungen bei Internet-Providern möchten auch wir von JPBerlin.de und mailbox.org unseren Transparenzbericht über Auskunftsersuchen von Behörden veröffentlichen und geben gerne Einblick in die jeweiligen Zahlen.

Diese sind jedoch auch im Jahr 2014 erfreulich unspektakulär gewesen:

Anzahl der Ersuchen an mailbox.org und JPBerlin.de im Jahr 2014
insgesamt: 3
davon deutsche Behörden: 3
davon ausländische Behörden: 0

Art der Behörde
Strafverfolgungsbehörden: 3
Nachrichtendienste: 0

Art des Ersuchens
Bestandsdatenabfragen: 3
davon Abfrage eines Postfachnamens zu vorliegenden Bankdaten: 0
Postfachbeschlagnahmungen: 0
Verkehrsdatenabfragen: 2 — davon erfolgreich: 0
TKÜ (Überwachung eines Postfachs für einen bestimmten Zeitraum): 0

In der 25jährigen Geschichte von JPBerlin.de hat es bisher keine durchgeführte Telekommunikationsüberwachung nach TKÜV gegeben.

Sofern wir Anfragen erhalten, werden diese in jedem Fall von unseren darauf spezialisierten Anwälten geprüft.

Transparenzbericht 2013

Anzahl der Ersuchen an JPBerlin.de im Jahr 2013
Insgesamt: 1
davon deutsche Behörden: 1
davon ausländische Behörden: 0

Art der Behörde
Strafverfolgungsbehörden: 1
Nachrichtendienste: 0

Art des Ersuchens
Bestandsdatenabfragen: 1
davon Abfrage eines Postfachnamens zu vorliegenden Bankdaten: 0
Postfachbeschlagnahmungen: 0
Verkehrsdatenabfragen: 0
TKÜ (Überwachung eines Postfachs für einen bestimmten Zeitraum): 0

Unser Projekt mailbox.org ist im Februar 2014 gestartet und hatte darum für 2013 noch keine Zahlen.